Wichtige Themen im Kreistag, von überall her per Livestream zu verfolgen: Am 15. Dezember findet die nächste Kreistagssitzung statt, und zwar in Bramsche-Kalkriese. Die Tagesordnung dieser letzten Kreistagssitzung des Jahrs umfasst 36 Punkte.
Zeit und Ort: Die Kreistagssitzung findet am Montag, 15. Dez. 2025, um 15 Uhr statt. Vor Ort zu verfolgen: Varusschlacht Museum & Park Kalkriese, Venner Straße 69, 49565 Bramsche-Kalkriese.
Per Livestream unter https://www.youtube.com/@lkosnabrueck/streams.
Tagesordnung unter: Bürgerinformationssystem https://kis.lkos.de/bi/to010_r.asp?SILFDNR=1388
Gleich zu Beginn: Startschuss für die Haushaltsberatungen.
Der Haushalt 2025 wurde begleitet von einer Warnung vor einem finanziellen Kollaps. Wie wird es 2026 um die finanzielle Lage des Landkreises bestellt sein? Unter Punkt 3 der Tagesordnung bringt die Erste Kreisrätin Bärbel Rosensträter den Verwaltungsentwurfs zum Haushalt 2026 ein – und gibt damit den Startschuss für die weiteren Haushaltsberatungen.
Ein sehr großes Spektrum an Themen.
Zum insgesamt großen Spektrum der Themen gehören z.B. der Verkehr, die Aufarbeitung der Corona-Pandemie, Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber, die Projektentwicklung für die Hochschule für Medizin Osnabrück (HMO), die Themen Einteilung der Wahlbereiche für die Kreiswahl am 13. September 2026, Rettungsdienst und Krankentransport im Landkreis, ein Klimaschutzkonzept für die Verwaltung des Landkreise. Gehen wird es auch um Fördermittel für die Sanierung kommunaler Sportstätten. In dieser Sache soll beschlossen werden, dass sich der Landkreis „am Interessenbekundungsverfahren für das Bundesförderprogramm ,Sanierung kommunaler Sportstätten‘ (SKS) beteiligt. Bislang ging der Landkreis aber leider immer leer aus. Nun also ein weiterer Anlauf.
Ein Thema sind auch wieder die Höchstspannungsleitungen.
Über Jahre gab es im Landkreis Proteste gegen den Bau von Stromtrassen. Inzwischen wird gebaut. Vom Tisch ist das Thema damit aber noch nicht, zeigt die Tagesordnung der Kreistagssitzung. Worum geht es?
Wegen der 380-kV-Leitung: Die Stadt Melle fordert rund 500.000 Euro vom Landkreis.
In Sachen Stromtrasse geht es in der kommenden Kreistagssitzung ums Geld – genauer gesagt um die Auszahlung von Ersatzgeldern im Rahmen des Ausbaus der Übertragungsnetze an Dritte. Gemeint ist damit: Weil Höchstspannungs-Freileitungen das Landschaftsbild enorm beeinträchtigen, müssen Netzbetreiber wie Amprion Ersatzgelder als Ausgleich zahlen – und zwar an den Landkreis. Dazu meldeten sich im Juli dieses Jahres der Bürgermeister von Hilter, Marc Schewski (CDU), und die die Bürgermeisterin von Melle, Jutta Dettmann (SPD), mit einem Schreiben an die Landrätin zu Wort. Deren Bitte: Die Ersatzgelder anteilig an die Kommunen weiterzuleiten.
Die Kreistags-CDU reichte zu dem Thema einen Antrag ein. Gelder an die Kommunen weiterleiten – was einfach klingt, scheint so einfach aber nicht zu sein. So holte der Landkreis laut Vorlage zur Rechtslage eine fachjuristischen Stellungnahme von Prof. Dr. Gellermann ein. Beim Tagesordnungspunkt 17 wird sich am 15. Dezember zeigen, wie in dieser Sache verfahren bzw. entschieden wird.
Quellen: