Durch die NOZ erreichte uns am 23.01.2017 folgende Anfrage:
Lieber Herr Gottlöber,
die Grünen haben beantragt, die Zuwendungen des Landes über 700.000 Euro für den ÖPNV für kostenlose Bustickets für Schüler des Sekundarbereichs II sowie für Fahrten zur Berufsschule zu verwenden. Was halten Sie von der Forderung der Grünen und wie ist Ihre Position im Zusammenhang mit den bereits im Wahlkampf von der CDU geforderten kostenlosen Bustickets für Oberstufenschüler (http://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/735427/bald-kostenlose-busfahrten-fur-oberstufenschuler)? Sollte diese Forderung nun umgesetzt werden? Bis zu welchem Betrag wären kostenlose Busfahrten für Oberstufenschüler aus Ihrer Sicht für den Landkreis Osnabrück finanzierbar?
Hier die Antwort unseres Fraktionsvorsitzenden:
Guten Tag Herr Fays,
grundsätzlich ist kostenloser Schülertransfer im Sinne des Rechtes auf Bildung keine schlechte Idee. Es gäbe reichlich Argumente (wie z.B. enorme Kosten) für die Schüler, die ein Gymnasium besuchen. Schüler die eine Berufsschule zum Zwecke der Berufsausbildung besuchen und eine Ausbildungsvergütung erhalten, würden wir stattdessen eher nicht fördern wollen. Aktuell prüft die Verwaltung unseres Wissens nach unterschiedliche Varianten und die entsprechenden Kosten. Bevor Entscheidungen fallen, sollten erst einmal die konkreten Kosten bekannt sein. Übersteigen diese die Zuwendungen des Landes bei Weitem, stünde die UWG einer Umsetzung des Vorschlages von Martin Bäumer oder des Antrages der Grünen kritisch gegenüber.
Ein weiterer Aspekt, der im Zuge der 700.000 € ebenfalls diskutiert werden sollte, ist die Optimierung der Buslinien der Schülerbeförderung. Die Schullandschaft im Landkreis hat sich stark verändert. Haupt- und Realschulen wurden zu Oberschulen, neue IGSen entstanden und entstehen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen in reinform existieren fort. Die Eltern und SchülerInnen haben eine Auswahl an großen und kleineren Schulstandorten unterschiedlicher Art und es ist gut eine Wahl zu haben. Es gibt Kinder die kommen in großen Systemen (3 bis 5 zügig) wunderbar zurecht, andere Kinder brauchen eher kleinere (2 zügig) Systeme. Die Eltern kennen ihre Kinder am Besten. Wenn wir Wahlmöglichkeiten für jedermann gewährleisten wollen, dann ist dafür auch eine Optimierung der Buslinien notwendig. Zum Beispiel besteht eine schlechte Verbindung zwischen Borgloh und Melle. Schüler aus Melle können die Oberschule in Hilter über öffentliche Verkehrsmittel nicht adäquat erreichen, umgekehrt können z.B. die Borgloher und Dissener Berufsschüler nur schwer nach Melle zur Berufsschule. Gleiches gilt für die Verbindung Glandorf-Iburg. Glandorfer Kinder kommen über die Anbindung des Gaynasiums super nach Bad Iburg. Iburger Kinder die die Oberschule in Glandorf besuchen wollen, müssen einen sehr frühen Bus gegen 6.30 Uhr nehmen und in Glandorf eine Wartezeit von 45 Minuten bis zum Unterrichtsbeginn hinnehmen. Wenn die Schülerbeförderung des Landkreises ca. 16.000.000 € in den ÖPNV investiert, sollte sich der ÖPNV auch an den Schülerströmen orientieren und entsprechend optimiert werden.
Herzliche Grüße
Sebastian Gottlöber