Derzeit laufen die Ausschuss-Sitzungen, und das heißt: Reichlich Termine für das 5-köpfige UWG-Team, denn die UWG ist in allen 12 Ausschüssen (11 Fach-Ausschüsse plus Kreisausschuss) vertreten. Am 29. Juni dann die letzte Kreistagssitzung vor den Wahlen am 13. September, bei denen u.a. der Kreistag neu gewählt wird.
Ehrenamtliche Demokratie-Arbeit zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger.
In gut 3 Monaten, am 13. September, entscheiden wieder die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger darüber, wie die Zusammensetzung des Kreistags in der kommenden Wahlperiode aussieht. Landauf, landab grassiert viel Unzufriedenheit. Was dagegen kaum Beachtung findet: Dass die Menschen, die sich auf der kommunalen Ebene im Kreistag, in den Gemeinde- und in den Stadträten engagieren – und das ehrenamtlich – viel Zeit für diese verantwortungsvolle Tätigkeit opfern – zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger. Hunderte Entscheidungen werden in jeder Wahlperiode getroffen, und die berühren nahezu alle Lebensbereiche der Menschen. Das zeigt auch der derzeitige Reigen der Ausschuss-Sitzungen, der Ende Mai begann.
Radwege, Grund- und Trinkwasser, Rettungsdienst, Förderung von Kindern in Kitas, Fachkräfteeinwanderung und vieles mehr: zig Fachthemen allein in den ersten 6 Ausschuss-Sitzungen.
Von welch‘ großer Bedeutung die Entscheidungen des Kreistags für das Leben aller Bürgerinnen und Bürger des Landkreises sind, zeigt alleine schon der Blick auf die Tagesordnung der ersten 6 Sitzungen der Fachausschüsse. Da geht es um Radwege, Brücken, das Grund- und Trinkwasser, um den Rettungsdienst, die Förderung von Kindern in Kitas, die Fachkräfteeinwanderung und vieles mehr. In Ausschüssen werden die jeweils anstehenden Themen ausführlich behandelt, in der Regel anhand von Vorlagen der Verwaltung.
An Arbeit entfallen auf Kreistagsmitglieder, auf Gemeinde- und Stadträte nicht allein der Zeitaufwand für die Sitzungen. Zum Arbeitsauftrag, den ihnen die Bürgerinnen und Bürger erteilt haben, gehört vor allem auch, dass sie sich gründlich mit der Materie, über die sie schlussendlich entscheiden, befassen. Das heißt in der Regel, dass viele Seiten Vorlagen und/oder Berichte durchgearbeitet werden müssen. Ob und wie die Volksvertreter und -vertreterinnen ihr Mandat ausüben, davon soll sich in unsrer Demokratie jeder auch selbst überzeugen können. Darum sind die Sitzungen öffentlich. Wobei in Sachen Transparenz aus unserer UWG-Sicht noch viel Luft nach oben ist.
Ginge es nach der UWG-Fraktion, gäbe es auch schon längst Livestreams von Ausschusssitzungen.
An einer Sitzung teilzunehmen, ohne vor Ort sein zu müssen, das ist aus Sicht der UWG nicht weniger als die moderne Variante des Gebots, dass Politik in der Demokratie eine öffentliche Angelegenheit ist. Livestreams sind ein großer Gewinn in Sachen Bürgernähe, Bürgerbeteiligung, Transparenz und Barrierefreiheit und sie schärfen das Bewusstsein für den Wert unserer Demokratie. Vor gut 1 Jahr setzten sich UWG und SPD erneut dafür ein, die Livestreams über die Kreistagssitzungen hinaus auf die Fachausschüsse auszuweiten. Das scheiterte am Widerstand der CDU-geführten Mehrheitsfraktion.
Vier Sitzungen in 9 Tagen allein für den UWG-Fraktionsvorsitzenden Brummer-Bange.
Der aktuelle Reigen der Sitzungen der Fachausschüsse beginnt mit vier Sitzungen, in denen Detert Brummer-Bange für die UWG vertreten ist. Er ist Mitglied im Ausschuss für Planen und Bauen (27.5.) und hat den Vorsitz im Ausschuss für Feuerschutz, Integration und Ordnung inne (28.5.). Da geht es z.B. um den Rettungsdienst und das Modellprojekt „Akut-Einsatzfahrzeug (AEF)“. Ein AEF ist ein speziell ausgestattetes Einsatzfahrzeug, das mit besonders qualifizierten Notfallsanitäterinnen bzw. Notfallsanitätern besetzt wird.
Detert Brummer-Bange ist zudem Mitglied in den Ausschüssen für Personal und Organisation (3. Juni) sowie für Umwelt und Energie (4.Juni). Sebastian Gottlöber vertritt die UWG im Kreisausschuss, im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie im Ausschuss für Rechnungsprüfung, der erst wieder im Oktober tagt.
Lars Büttner sitzt für die UWG in den Ausschüssen für Soziales, Senioren und Gleichstellung, für Finanzen und Wirtschaft sowie für Digitalisierung und Transformation. Im Gesundheits-Ausschuss und im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport ist die UWG mit Erwin Schröder vertreten.