Knapp 10 Mio. € mehr für Städte und Gemeinden

Die Finanzbeziehungen zwischen dem Landkreis Osnabrück und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden waren eines der wesentlichen Themen auf der Klausurtagung der SPD/UWG Gruppe vom 20.-21.01.2016.

Die UWG Vertreter nahmen auch in diesem Jahr an der Gruppenklausur der SPD/UWG Gruppe teil. Die Klausurtagung fand im Ringhotel Piazza am Alfsee statt, wo die Gesamtbudgets der Verwaltung durch die einzelnen Fachabteilungsleiter des Kreises vorgestellt wurden. Hier gab es abgesehen vom Bereich Straßenbau im wesentlichen keine großen Veränderungen. In diesen Bereich sollen in Zukunft, unter der Berücksichtigung eines ausgeglichenen Haushaltes, zusätzliche Mittel in Höhe von ca. 3,5 Mio. € fließen. Ziel ist eine Verbesserung der Straßenverhältnisse und auf Dauer auch zu Kostenersparnissen zu kommen. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen Straßenbeschädigungen künftig früher beseitigt und damit die Lebensdauer der Straßen verlängert werden.

1.000.000€ zur Förderung des Tourismus am Alfsee

Der Alfsee GmbH ist in den vergangenen Jahren durch die Untersagung des Wassersports auf dem Alfsse ein absoluter Publikumsmagnet verlorengegangen. Um dies zu kompensieren und den Tourismus am Alfsee noch attraktiver zu gestalten hat sich die Gesellschaft vorgenommen das Thema Germanen in Zukunft stärker zu bespielen. Erste Schritte wurden hier bereits durch die Eröffnung des Alfensaunalandes gemacht. Als nächster Schritt ist der Bau einer Ferienhaus- und Freizeitanlage im germanischen Stil geplant. Hierzu soll die Alfsee GmbH nach Willen der Kooperation eine Förderung von 2×500.000€ in den Jahren 2017 und 2018 erhalten.

Unterstützung der Städte und Gemeinden im Bildungsbereich mit 6,2 Mio. €

Durch den starken Ausbau von Kindertagesstätten und Krippen in den einzelnen Gemeinden und Städten im Osnabrücker Kreisgebiet ächzen die kommunalen Haushalte unter den aufzuwendenden Mehrkosten. Hier war sich die Kooperation im Kreistag einig, daß den Städten und Gemeinden geholfen werden muß. Zusätzlich zu den bereits jetzt gezahlten 3,2 Mio. € Förderung im Kita Bereich hat die Kooperation beschlossen diesen Betrag jährlich um 1,5 Mio. € zu erhöhen. Für die Jahre 2013-2016 sollen die Gemeinden weitere 3,6 Mio. € Zuschuß erhalten. Im Bereich Schulsachkosten will man die Kommunen mit weiteren 1,1 Mio. € im Jahr unterstützen.

Gottlöber erfreut über Ergebnisse der Kooperationsverhandlung

Der Fraktionsvorsitzende der UWG im Kreistag zeigte sich äußerst erfreut. Gottlöber hierzu: „Die im Kooperationsausschuß erzielten Ergebnisse sind ein wichtiges Signal in Richtung der Kommunen. Die Kreispolitik nimmt die durch den starken Ausbau des Betreuungsangebotes entstandenen Mehrkosten ernst. Die Städte und Gemeinden im Landkreis Osnabrück werden durch den Landkreis im kommenden Haushaltsjahr mit rund 10 Mio. € gefördert und erhalten wieder etwas mehr finanziellen Spielraum um sich um die Belange in den einzelnen Orten zu kümmern. Besonders freut es mich als Glandorfer natürlich, dass die Kooperation das neue Familienzentrum der Kirchengemeinde mit 18.300€ fördern will.“