Sirenenalarm im Katastrophenfall, damit auch wirklich alle Bürgerinnen und Bürger gewarnt werden: Der Landkreis Osnabrück hat sich gemeinsam mit seinen Gemeinden auf den Weg zurück zum lautstarken Sirenenalarm gemacht. Nach einer Phase der Vorbereitung kann es jetzt an die Realisierung des millionenteuren Projekts gehen.
Zur Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Integration und Ordnung am 4. Dezember hat die Landkreis-Verwaltung eine Vorlage eingebracht. Über deren wesentlichen Inhalt informiert Detert Brummer-Bange (UWG), der Vorsitzende dieses Ausschusses.
Wie viele Sirenen? Wo müssen sie stehen, damit auch alle Bürgerinnen und Bürger den Alarm hören?
Der aktuelle Stand der Dinge in Sachen Sirenen: Laut Vorlage (1) wurden „die Begehungen der potenziellen Sirenenstandorte am 12.11.2024 erfolgreich abgeschlossen. Innerhalb von 27 Begehungs-Tagen konnten insgesamt in enger Abstimmung mit den Kommunen 216 Standorte festgelegt werden:
• 114 Dach- bzw. Wandsirenen und
• 102 Mastsirenen
„Ein Großteil der Sirenenstandorte (ca. 89%) ist auf öffentlichen Gebäuden und Grundstücken vorgesehen. In einigen Kommunen befinden sich die endgültigen Standortentscheidungen derzeit noch in Abstimmung mit den jeweiligen politischen Gremien.“
In jeder Gemeinde die Sirenen-Standorte festlegen, das klingt einfacher, als es ist. Erforderlich sind dazu z.B. Berechnungen zur Ausbreitung des Schalls unter Berücksichtigung örtliche Besonderheiten (z.B. Nähe von Lärmquellen, die übertönt werden müssen, oder bauliche Abschattungen). Der Landkreis setzt dabei auf die Expertise des Unternehmens Helin, das spezialisiert ist auf stationäre und mobile Sirenenanlagen. Helin habe zugesichert, bis Mitte Dezember 2024 auf Basis der Begehungs-Ergebnisse ein finales Beschallungskonzept vorzulegen.
Auf dem Weg zu den Ausschreibungen.
Das Beschallungskonzept wird als wesentlicher Bestandteil in die Ausschreibung einfließen. Gestartet werden kann die Ausschreibung, sobald „die erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen des Haushaltsplanes 2025 bereitgestellt wurden und die entsprechenden Vereinbarungen mit den Kommunen abgeschlossen sind.“
„Mindestens 6 Mio. €. Verhandlungsthema Kostenverteilung. Letzte Entscheidungen stehen noch aus.
Vor dem Start der Realisierungs-Phase müssen sich die Gemeinden und der Landkreis noch in den allerletzten offenen Punkten einigen. Da geht es vor allem ums Geld. Unter Dach und Fach ist bereits die Einigung 75 % zu 25 % bei den Investitionskosten. Das heißt: Der Landkreis Osnabrück trägt 75% dieser Kosten und die Kommunen die restlichen 25%. In der Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Integration und Ordnung im Januar diesen Jahres heiß es es der Vorlage (2), es sei „von einer Gesamtinvestition von mindestens 6 Mio. auszugehen“. Was die Betriebskosten angeht, hatten sich Landkreis und Kommunen bis zur Erstellung der Vorlage noch nicht auf eine Aufteilung geeinigt. Die Zeichen verdichten sich jedoch, dass man da auf einem guten Weg ist.
Flutkatastrophen, Russlands Angriffskrieg in der Ukraine: Katastrophenschutz rückt immer mehr in den Fokus der Aufmerksamkeit. Auch Bunker sind wieder ein Thema.
Dass Apps für eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung nicht ausreichen, war eine der bitteren Erkenntnisse aus der Ahrtal-Flutkatastrophe im Sommer 2021, die so viele Todesopfer forderte. Russlands Angriffskrieg in der Ukraine wie auch die kriegerische Lage in Nahost haben zudem die Hoffnung schockartig zerstört, Deutschland und Europa hätten keinerlei Kriegsbedrohungen mehr zu befürchten. Und so sind auch Bunker wieder ein Thema – die durchweg „entwidmet“ wurden in der Annahme, man brauche sie nicht mehr.
Allein in der Samtgemeinde Bersenbrück gab es einmal 10 Zivilschutzanlagen: 2 Bunker in Alfhausen, 5 in Ankum, 1 in Bersenbrück und 2 in Kettenkamp. Drei davon unter öffentlichen Gebäuden. Außer unter dem Rathaus in Ankum und dem Feuerwehrhaus in Alfhausen auch noch unter dem Feuerwehrhaus in Kettenkamp.
Personal: Zukünftige Herausforderungen nicht sträflich ignorieren.
Wer hätte vor 5 Jahren gedacht, dass wir deutschlandweit wieder zum Sirenenalarm zurückkehren? Und wer hätte gedacht, dass uns ein Verteidigungsminister sagt, wie Boris Pistorius es tat, Deutschland müsse wieder „kriegstüchtig“ werden? Mit welchen neuen Aufgaben die Verwaltungen des Landkreises allein durch das Sirenenprojekt konfrontiert wurden und werden, erleben wir gerade.
Bei so manchem ist inzwischen zum Mantra geworden, so auch bei der Debatte über die Kreishaussanierung zu beobachten, eine Verwaltung brauche vor allem wegen der voranschreitenden Digitalisierung immer weniger Personal. Der Ausbau des Katastrophenschutzes ist jedoch nur ein Beispiel dafür, dass zu bestehenden Aufgaben auch immer wieder neue hinzukommen. Die Zeiten haben sich immer wieder geändert und werden sich auch weiterhin ändern. Dass z.B. die rasant fortschreitende Erderwärmung das Katastrophenrisiko Extremwetter mit all‘ seinen verheerenden Folgen massiv befördern wird, ist schon jetzt deutschlandweit, europaweit, weltweit zu beobachten.
Quellen:
1 https://kis.lkos.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=3376
2 https://kis.lkos.de/bi/vo020_r.asp?VOLFDNR=3018