Darauf deutete vorher gar nichts hin: Der Kreistag fasste überraschend einen Beschluss zur Zukunft des Lütti-Projekts, der für Detert Brummer-Bange (UWG) „nicht nachvollziehbar“ ist. Maßgeblich beigetragen zu dem Beschluss haben die Grünen – und zwar durch ihre überraschende Kehrtwende Richtung CDU während der Kreistagssitzung. Die Lütti-Busse sind ein Bestandteil des Gesamtprojekts Moin+ zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs im Landkreis. Was wurde zum Lütti-Rufbus beschlossen?
Der Beschluss: „Der Landkreis bietet den kreisangehörigen Kommunen die Fortsetzung des Modellprojekts Lütti in eigener Verantwortung an“.
Was bedeutet dieser Beschluss? Während neue Buslinien im Südkreis, die wie der Lütti ein Teil des Gesamtprojekts Moin+ sind, fortgeführt werden sollen, bescherte die Mehrheitskooperation unter Führung der CDU dem Projekt-Teil „Lütti“ ein anderes Schicksal. Den Lütti wird es nach dem Kreistagsbeschluss vom 10. März ab dem Jahresende nur noch geben, wenn die drei Gemeinden, in denen er fährt (Melle, Bramsche, Samtgemeinde Bersenbrück), die Lüttis in eigener Verantwortung und damit auch in ihrer eigenen finanziellen Verantwortung weiterfahren lassen.
Dieser Kreistagsbeschluss kam aus heiterem Himmel und trifft auch die drei Gemeinden aus heiterem Himmel. Was werden sie mit diesem Beschluss anfangen? Niemand weiß es. Warum diese Lütti-Entwicklung die schlechteste der möglichen Lösungen ist – dazu dieser Beitrag der UWG-Kreistagsfraktion.
Ein Beschluss aus heiterem Himmel, obwohl Zeit für eine Beratung besserer Lösungen war.
Was passierte während der Kreistagssitzung? Auf dem Tisch lag zu Beginn der Kreistagssitzung ein Antrag der Gruppe GRÜNE/FDP/CDW, in dem es hieß: „Eine Beschlussfassung über eine Fortsetzung des Modellprojekt-Bestandteils On-Demand-Verkehr (“Lütti”) erfolgt in der nächsten Sitzungsperiode.“
Entscheidung vertagen hieß es auch in dem Antrag, den unsere Gruppe SPD/UWG eingebracht hatte. Die ersten Worte dieses Antrags: „Bezüglich des Moduls „Lütti“ wird eine Entscheidung hierüber bis zur Sitzung des Kreistages im Sommer 2025 vertagt“.
Vertagen, das war aus unserer SPD/UWG-Sicht die einzig angemessene Lösung, um zu guten Entscheidungen für die Zukunft des Lütti zu kommen. Worüber beraten werden sollte, steht in unserem Antrag. Darin heißt es, dass die Kreisverwaltung beauftragt wird, zu folgenden Sachverhalten eine Vorlage zu erstellen. Diese Sachverhalte sind:
1. „Wie sieht die Gesamtkonzeption des On-Demand-Verkehres für das gesamte Kreisgebiet aus, welche im 5. Nahverkehrsplan seinen Niederschlag finden soll?
2. Gibt es auf gemeindlicher Ebene eigene Vorstellungen zur Realisierung eines solchen On-Demand-Verkehres mit lokalen Akteuren/Unternehmen?
3. Es sind mit den Kommunen, in denen derzeit das Modellprojekt „Lütti“ erprobt wird, entsprechende Gespräche dahingehend zu führen, ob dieses Projekt dort nach Ablauf der regulären Förderperiode fortgeführt werden soll, ggf. welche Änderungen aus dortiger Sicht geboten sind und inwieweit eine finanzielle gemeindliche Beteiligung an den Gesamtkosten bei einer Fortführung erfolgen kann.“
Die Überraschung der Sitzung: Die Gruppe GRÜNE/FDP/CDW blieb nicht bei ihrem Antrag VO/2025/408-2, in dieser Sitzung keinen Lütti-Beschluss zu fassen. Statt dessen schwenkte sie um auf einen gemeinsamen Antrag mit der CDU.
„Bin irritiert. Wie komme ich an den Beschluss ran?“ Nur die CDU-Mehrheitskooperation bekam den Antrag schriftlich, aber nicht die Mitglieder der Gruppe SPD/UWG.
Wer die Kreistagssitzung per Livestream verfolgte, erlebte, dass der neue Antrag der CDU-geführten Mehrheitskooperation nur vorgelesen wurde. So schnell könne er gar nicht mitschreiben, sagte dazu der Kreistagsvorsitzende André Berghegger. „Wir auch nicht“, sagt Detert Brummer-Bange. Schließlich wurde der neue Antrag dann doch noch in Kopien verteilt – aber nur an die Mitglieder der CDU-geführten Mehrheitskooperation. „Meine Kollegen und ich von der Gruppe SPD/UWG bekamen keine Kopie“.
Zum Ende der Livetream-Übertragung war dann noch eine Stimme zu hören zum Inhalt des Beschlusses, die sagte, „ich bin irritiert; wie komme ich den nun an den Beschluss ran“? Gar nicht genau wissen, was drinsteht in dem Beschluss, weil er nur vorgelesen wurde, so ging es wohl auch den meisten Menschen, die der Sitzung per Livestream folgten.
Das Lütti-Angebot ist ein großer Erfolg – und war der CDU von Anfang an ein Dorn im Auge.
Zur Bedeutung des Lütti-Angebots sagt Detert Brummer-Bange: „Im städtischen Raum haben die Bürgerinnen und Bürger mit einem dichten Netz von Bussen, U-Bahnen oder S-Bahnen Alternativen zu Taxifahrten als Fortbewegung ohne Auto. Bei uns im ländlichen Raum sieht das ganz anders aus und entsprechend hoch ist auch der Stellenwert der Lütti-Busse. Sie ermöglichen – von den Jugendlichen bis zu den alten und ältesten Mitbürgern – ein bezahlbares Fortkommen von A nach B; einen öffentlichen Nahverkehr nach Bedarf. So ersetzt der On-Demand Verkehr „Lütti“ z.B. auch viele PKW-Fahrten von Angehörigen („Elterntaxi“) und entlastet dadurch Familien.“
Mit über 71.000 Fahrgästen in 9 Monaten im Jahr 2024 ist das Lütti-Angebot ein voller Erfolg. Etwa die Hälfte der Fahrgäste fuhren dabei in Melle, wo 5 Busse fahren, und je ein Viertel in Bramsche und in der Samtgemeinde Bersenbrück, wo jeweils 3 Busse unterwegs sind. Dieses so gut angenommene Rufbaus-Angebot nach der Modellphase zu erweitern, gar auf den gesamten Landkreis auszudehnen, davon war bei der CDU-geführten Mehrheitskooperation keine Rede. Es ging nur noch um einen Schussstrich unter die Landkreis-Zuständigkeit. So verwahrte sich z.B. Johannes Eichholz (CDU) dagegen, dass Gemeinden wie „Dissen oder die Samtgemeinde Neuenkirchen den Lütti in Melle finanzieren“. Was steckt hinter dieser Aussage?
Es ging und geht ums Geld.
Das Lütti-Angebot ist ein Teil des Modellprojekts Moin+, das bislang durch Fördermittel aus Berlin finanziert wurde. Der Förderzeitraum endet Ende Dezember diesen Jahres. Um Moin+ insgesamt bis Ende 2026 zu verlängern, hätten aus dem Haushalt des Landkreises knapp 4 Mio. € zur Verfügung gestellt werden müssen. Einfach alles verlängern, das war aber auch für die Gruppe SPD/UWG aufgrund mehrerer Faktoren keine Option, wie der Antrag der Gruppe zeigt. Sie engagiert sich aber weiterhin für ein Lütti-Rufbus-Angebot des Landkreises.
Mögliche Zukunftsperspektive: Den On-Demand-Verkehr Lütti mit einem angepassten Konzept in den 5. Nahverkehrsplan integrieren.
„Wie sieht die Gesamtkonzeption des On-Demand-Verkehres für das gesamte Kreisgebiet aus, welche im 5. Nahverkehrsplan seinen Niederschlag finden soll?“, steht im Antrag der Gruppe SPD/UWG zu Moin+, der von der Kreistagsmehrheit abgelehnten wurde. „Wir brauchen ein Gesamtkonzept für Rufbusse“, so Detert Brummer-Bange, „und wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass das letzte Wort zu einem solchen Angebot im Landkreis Osnabrück noch nicht gesprochen ist. Im Rahmen der Erarbeitung eines neuen 5. Nahverkehrsplans für den Landkreis Osnabrück bestünde und besteht die Möglichkeit, einen On-Demand-Verkehr mit einem angepassten Konzept in diesen Plan zu integrieren.“ Beschlossen wird ein 5. Nahverkehrsplan bis Ende 2025. Wie sich die drei Gemeinden zu dem Kreistagsbeschluss verhalten, dürfte dort Gegenstand ausführlicher Beratungen sein. Ausgang ungewiss.