Eine gute Nachrichten für Bürgerinnen und Bürger: Der Landkreis Osnabrück ist top beim Katastrophenschutz. Das ist das Ergebnis einer Prüfung des Landesrechnungshofs. Bekanntgegeben wurden die Prüfungsergebnisse in der Kreistagssitzung am 31. März.
Was wurde überprüft?
Den Infos zur Kreistagssitzung am 31. März ist zu entnehmen: Im November 2023 prüfte der Niedersächsische Landesrechnungshof „Die administrativ-organisatorische Vorbereitung der unteren Katastrophenschutzbehörden“. Hierbei wurden insbesondere die folgenden Themengebiete und Vorbereitungsmaßnahmen überprüft:
o Bildung eines Katastrophenschutzstabes (§ 6 NKatSG)
o Untersuchung möglicher Gefahrenquellen (§ 7 NKatSG)
o Einstufung von Kritischer Infrastruktur (§ 5a Abs. 6 NKatSG)
o Erfassung der vorhandenen Einsatzkräfte und -mittel (§ 8 NKatSG)
o Ausbildung von Führungspersonal (§ 9 NKatSG)
o Aufstellung eines Katastrophenschutzplanes (§ 10 NKatSG)
o Erstellung von Sonderplänen für SEVESO-III-Betriebe (§ 10a NKatSG)
o Durchführung von Katastrophenschutzübungen (§ 11 NKatSG)
Nur die Landkreise Osnabrück und Wolfenbüttel trafen alle erforderlichen Vorbereitungs-Maßnahmen. 8 weitere Überprüfte hinken hinterher.
Die Prüfung des Landesrechnungshof fand vergleichend mit sechs weiteren Landkreisen und drei kreisfreien Städten im Land Niedersachsen statt. Das wichtigste Ergebnis im Wortlaut: „Die Landkreise Osnabrück und Wolfenbüttel trafen alle zur Bekämpfung von Katastrophen und außergewöhnlichen Ereignissen erforderlichen Vorbereitungsmaßnahmen nach den Vorschriften der §§ 5 bis 11 NKatSG. Bei den weiteren acht Kommunen waren die meisten Vorbereitungsmaßnahmen getroffen oder aktuell in Bearbeitung.“
Unglaublich: CDU-Kritik – obwohl der Landkreis höchst effizient arbeitete und auch unter den erschwerten Corona-Bedingungen allen Anforderungen genügte.
Detert Brummer-Bange ist der Vorsitzende des Kreistags-Ausschusses für Feuerschutz, Integration und Ordnung, in dessen Zuständigkeitsbereich auch der Katastrophenschutz fällt. Für ihn ist eines der lobenswerten Prüfungsergebnisse: Dass der Landkreis durchgängig in jedem der Jahre 2019 bis 2022 ein bis zwei Katastrophenschutzübungen durchführte, also auch unter den schwierigen Bedingungen der Corona-Pandemie. Gab es durchweg Dank und Lob für die guten Prüfungs-Ergebnisse? Nein.
Er habe „seinen Ohren nicht getraut“, so Brummer-Bange, „bei der Wortmeldung von Andreas Quebbemann (CDU). Andere Landkreise, monierte der CDU-Kollege, würden mehr Geld für den Katastrophenschutz ausgeben als der Landkreis. Wie bitte? Da arbeitet der Landkreis höchst effektiv und erzielt beste Bewertungen – und von Seiten der CDU wird ihm vorgeworfen, nicht genug Geld auszugeben – obwohl der Landkreis im Vergleich zu den 9 weiteren Überprüften bestens dasteht. Das ist unglaublich – und zeigt mir, dass es gar nicht um die Sache geht, sondern allein um das CDU-Ziel, die Verwaltung ständig und selbst dann, wenn hervorragende Arbeit geleistet wird, schlecht dastehen zu lassen. Das ist aus meiner Sicht auch ein Schlag ins Gesicht der Vielen, die sich mit großem Einsatz auf Katastrophenfälle vorbereiten und rund um die Uhr zur Stelle sind, wenn sie gebraucht werden.“
„Möchte ich mich für das große Engagement aller am Katastrophenschutz Beteiligten bedanken“.
„Stellvertretend für die Vielen“, so Detert Brummer-Bange, „möchte ich an dieser Stelle darauf verweisen, dass allein Hunderte Feuerwehrmänner und -frauen im Landkreis Osnabrück rund um die Uhr freiwillig und ehrenamtlich bereit und zur Stelle sind, wenn es gilt zu löschen, zu bergen, zu retten, zu schützen. Ein Engagement, das man gar nicht genug wertschätzen kann. Zu unseren Aufgaben als Kreistagspolitiker gehört es da z. B. auch, modernste Technik zur Verfügung zu stellen, um im Ernstfall allen Herausforderungen gewachsen zu sein. Zu diesem Zweck wurde z.B. vom Kreiskommando der Feuerwehr ein ,Fahrzeugkonzept 2040′ entwickelt.“
Detert Brummer-Bange: „Als Vorsitzender des auch für den Katastrophenschutz zuständigen Ausschusses, möchte ich mich für das große Engagement aller am Katastrophenschutz Beteiligten bedanken. Ich habe in der Kreistagssitzung am 31. März darum gebeten, dass wir uns im Ausschuss für Feuerschutz, Integration und Ordnung noch einmal vertieft mit dem guten Zeugnis befassen, das der Landesrechnungshof dem Katastrophenschutz des Landkreises ausgestellt hat. Schließlich treibt uns ja auch immer die Frage an, wie wir noch besser werden können.“
Quellen:
1 www.landkreis-osnabrueck.de/presse/medien/bildergalerie/3-juni-2023-katastrophenschutz-uebung-bad-iburg
2 https://www.landkreis-osnabrueck.de/presse/pressestelle/pressemeldungen/63432-katastrophenschutzuebung-von-landkreis – DLRG