Per Youtube die Kreistagssitzung von zu Hause aus verfolgen: Da steht am 11. Juli die Premiere an. Zu diesem Thema berichtet Sebastian Gottlöber für die UWG-Kreistagsfraktion.
„Schon vor mehr als einem Jahr haben wir als Kreistagsgruppe SPD/UWG einen Antrag gestellt, Sitzungen per Livestream zu übertragen. Nun soll es losgehen, und das ist, denke ich, eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger.
Transparenz. Bürgernähe. Ökologisch sinnvoll.
Aus unserer Sicht ist die Einrichtung eines Livetreams vor allem ein Gewinn in Sachen Bürgernähe und Transparenz. Der Livestream ist aber auch unter ökologischen Gesichtspunkten ein Gewinn, denn es muss niemand mehr, um das politische Geschehen zu verfolgen, mit dem Auto zum Kreishaus nach Osnabrück fahren. Bei der Größe des Landkreises, den damit verbundenen Entfernungen, dem unzureichenden öffentlichen Nahverkehr bleibt für die meisten ja nur die Autofahrt, um vor Ort eine Sitzung zu verfolgen.
An einer Kreistagssitzung teilnehmen, ohne vor Ort sein zu müssen, das ist unseres Erachtens nicht weniger als die moderne Variante des Gebots, dass Politik in der Demokratie eine öffentliche Angelegenheit ist.
Wie genau soll das ablaufen?
Wenn die Corona-Pandemie nicht dazwischenfunkt, wird es die Livestream-Premiere im Juli geben. Muss der Kreistag allerdings im Juli pandemiebedingt andernorts tagen, fällt der Livetream aus, denn ausgestattet für eine Übertragung wird der Sitzungssaal im Kreishaus. Andernorts stünde die Technik nicht zur Verfügung.
Beschlossene Sache ist derzeit zu Livestreams:
- Um die Abläufe und die Technik zu testen, soll es zunächst als Pilotprojekt Livestreams von 2 bis 3 Kreistagssitzungen geben.
- Festgeschrieben wurde, dass die Kreistagsabgeordneten der Übertragung ihres Redebeitrages widersprechen können.
- Kameras sollen nur das Rednerpult und das Podium mit der bzw. dem Vorsitzenden, den ehrenamtlichen Landrätinnen und Landräten sowie dem Verwaltungsvorstand in den Blick nehmen.
- Eine ständige Abrufbarkeit des Livestreams (als Service on Demand), z. B. auf der Homepage des Landkreises oder anderen Plattformen, ist nicht vorgesehen.
Vorbehalte. Nur in Echtzeit – das schließt viele aus.
Gegenstand der Diskussion über Livestreams war im Laufe der Zeit vor allem die Frage, wie eine Übertragung ablaufen soll. Da war so einiges an Unbehagen zu spüren. ,Niemand solle sich durch eine Übertragung in seinen Äußerungen und seinem Verhalten beeinträchtigt fühlen‘, sagte in der Kreistagssitzung im Juli letzten Jahres z. B. Johannes Koop (CDU).
Er bat zudem in der jüngsten Kreistagssitzung im März darum, sicherzustellen, dass bei der Übertragung die Zuschauenden darauf hingewiesen werden, dass ein Mitschnitt des Livestreams nicht erlaubt ist.
Nach den Regeln des Pilotprojekts können Bürgerinnen und Bürger den Livestream also nur in der Zeit verfolgen, in der die Sitzung stattfindet. Ihn später anschauen, weil man zu der Zeit z.B. noch bei der Arbeit ist – das geht nach der derzeitigen Beschlusslage nicht.
Bilanz ziehen: Das Thema bleibt auf der Tagesordnung.
Was geschieht nach der Testphase? Dann soll das Projekt evaluiert werden. Dabei geht es z. B. darum, die Kosten zu ermitteln und den Umfang der Nutzung durch die Bürgerinnen und Bürgern. Danach soll eine gemeinsame Auswertung der Daten in einer Runde aller Fraktionen und Gruppen erfolgen. Das Ende der Geschichte und der Debatte über Livestreams ist also noch nicht erreicht.
© und Quelle: Bürgerinformationssystem (www.landkreis-osnabrueck.de).
SPD/UWG-Antrag: Was seit April letzten Jahres geschah.
Dass die Gruppe SPD/UWG im April letzten Jahres beantragte, Kreistagssitzungen und Ausschusssitzungen per Livestream zugänglich machen, war auch der Corona-Pandemie geschuldet, die zur Folge hatte, dass nur wenige Bürgerinnen und Bürger an Sitzungen teilnehmen konnten. Es ging aber nicht nur um Corona. Auch nach der Pandemie, so in dem Antrag zu lesen, würden Livestreams zu mehr Transparenz führen.
Als Reaktion auf unseren Antrag stellte die damalige Fraktion Bündnis90/Die Grünen den Antrag, die Entscheidung zu einem Livestream auf den neuen Kreistag zu übertragen. Der würde nach den Wahlen im September erstmalig im November 2021 zusammentreten. Wir sprachen uns gegen eine Verschiebung aus. Das Abstimmungsergebnis für eine Verschiebung war knapp: 28 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen.
Zu Beginn der neuen Wahlperiode wurde das Thema dann wieder aufgegriffen – und nun soll es endlich mit ersten Livestreams losgehen.
Stoff für weitere Infos der UWG-Kreistagsfraktion wird es übrigens reichlich geben, denn im Juni reiht sich für mich und meine Kollegen Detert Brummer-Bange und Matthias Pietsch eine Ausschusssitzung an die andere.“