6 Mio. € könnte die Installation vieler neuer Sirenen im Landkreis kosten. Was ist in den letzten 12 Monaten geschehen? Wie es geht es weiter? Darüber informiert Detert Brummer-Bange (UWG), der Vorsitzende des Kreistagsausschusses für Feuerschutz, Integration und Ordnung.
„Eine der bitteren Erkenntnisse der Flutkatastrophe im Sommer 2021, die so viele Todesopfer forderte, war, dass Apps für eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung nicht ausreichen. Um alle Menschen zu erreichen und um sie auch nachts aus dem Schlaf zu wecken, müssen wieder Sirenen her. Die waren in vielen Gemeinden, vor allem aus Kostengründen, stillgelegt worden.
Wie viele? Die Kosten? Nächster Schritt: Gespräche mit den Gemeinden.
Es dauert seine Zeit, bis neue Sirenen installiert werden können. Im Februar 2022 hatte der Kreistagsausschuss für Feuerschutz, Integration und Ordnung einstimmig beschlossen, 200.000 € für ein Sirenen-Alarmierungskonzept bereitzustellen. Ein Zwischenbericht zu diesem Konzept lag in der jüngsten Sitzung am 31. Januar vor.
Der Stand der Dinge: Die beauftragte Firma Helin hat mittlerweile alle gemeldeten Sirenenstandorte untersucht und einen Vorschlag für eine optimale Beschallung je Kommune erstellt. Aus dieser Untersuchung ergeben sich „vorläufig“ 206 Sirenenstandorte. Vorläufig deswegen, weil die errechneten Standorte in Gesprächen mit den Gemeinden noch bestätigt bzw. gesichert werden müssen. Derzeit geht der Landkreis von einer Gesamtinvestition von mindestens 6 Mio. aus. Für das Jahr 2024 steht eine Ermächtigung in Höhe von 3 Mio. € zur Verfügung.
Angespannte Haushaltslagen. Eventuell „lieber etwas warten“.
Die weitere Finanzierung der neuen Sirenen einschließlich der zukünftigen Unterhaltung soll mit der Arbeitsgruppe der Bürgermeister am 1. März besprochen werden. Ob der Landkreis von zukünftigen Förderungen profitiert, ist derzeit nicht absehbar. Angesichts der angespannten Haushaltslage im Landkreis wie auch in Kommunen sprach sich Detert Brummer-Bange in der Sitzung mit Nachdruck dafür aus, zu eruieren, ob eine Förderung durch das Land Niedersachsen möglich sei. Wenn da ein nennenswerter Betrag kommen könnte, sollte mit der Auftragsvergabe lieber etwas gewartet werden.
Komplizierte Schallberechnungen. Auch Ortsbegehungen.
Eine endgültige Sirenenstruktur kann erst nach Abklärungen mit den Kommunen erarbeitet werden. Das liegt z. B. daran, das der Landkreis keinen direkten Zugriff auf die Einwohnermeldedaten hat. Außerdem sind örtliche Besonderheiten (z.B. Nähe von Lärmquellen, die übertönt werden müssen, oder bauliche Abschattungen) in Ortsbegehungen zu ermitteln. Derzeit werden Gespräche mit Kommunen vereinbart. Die Ergebnisse fließen dann wieder in eine erneute Schallausbreitungsberechnung ein und sollten abschließend von den Kommunen freigegeben werden. Wann dieser Prozess abgeschlossen ist, lässt sich nicht genau sagen.
Quellen:
(1) www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Warnung-in-Deutschland/So-werden-Sie-gewarnt/Sirenen/sirenen_node.html
(2) www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/koblenz/neues-warnsystem-mit-sirenen-im-ahrtal-wird-getestet-100.html Video
(3)https://www.rheinpfalz.de/lokal/neustadt_artikel,-neue-warnsirenen-werden-eingebaut-_arid,5475369.html